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Chemnitz

Verstoß gegen das Versammlungsgesetz

Polizei Ordnungswidrige Versammlung in Markneukirchen

Markneukirchen. 

Markneukirchen. Am gestrigen Montag versammelten sich gegen 18.30 Uhr etwa 55 Personen auf dem Oberen Markt. Eine Anmeldung für die Versammlung lag der zuständigen Behörde dabei jedoch nicht vor. Das Motiv der Versammlung wurde nicht ersichtlich. Nach Informationen der Polizeidirektion bezogen sich die Äußerungen der Teilnehmer auf die aktuelle Politik. Es wurde ein Strafverfahren wegen des Verstoßes gegen das Sächsische Versammlungsgesetz gegen Unbekannt eingeleitet.

Hinweis

Nach Sächsischem Versammlungsgesetz muss eine Versammlung unter freiem Himmel spätestens 48 Stunden vor ihrer Bekanntgabe bei der zuständigen Versammlungsbehörde zur Anzeige gebracht werden. Bei Verstoß droht eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder eine Geldstrafe.



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