Dieses Thema sorgt für heftige Diskussionen in den Stadträten

Kommunalpolitik Hohenstein-Ernstthal schafft Straßenausbaubeiträge ab

Hohenstein-Ernstthal/ Oberlungwitz. 

Hohenstein-Ernstthal/ Oberlungwitz. In den Stadtratssitzungen in Hohenstein-Ernstthal und Oberlungwitz gab es am Dienstag teils heftige Debatten. Dabei ging es in der Karl-May-Stadt um die Straßenausbaubeiträge, die auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD/Bündnisgrüne und Freie Wähler/Unabhängige Liste abgeschafft werden sollten.

 

Schon im Vorfeld war dabei von einem Wahlkampfgeschenk die Rede. Von Seiten der Linken und Pro Hot wurde das ganze sogar mit einem Antrag erweitert, der die Rückzahlung der bisher erhobenen Beiträge vorsah. Nach reichlich Diskussion war dieser Vorschlag vom Tisch, aber die Abschaffung der Beiträge wurde beschlossen. Damit folgt Hohenstein-Ernstthal der Nachbarstadt Oberlungwitz, die bereits vor einigen Wochen einen Schlussstrich unter die umstrittenen Beiträge gezogen hatte.

 

Das Verfahren ist kompliziert und langweilig

 

Uneinigkeit gab es in Oberlungwitz in Sachen Flächennutzungsplan. Den wollen die Kommunen im Städteverbund Sachsenring den neuen Erfordernissen anpassen, was Bürgermeister Thomas Hetzel (parteilos) mit Blick auf die Zukunft für wichtig erachtete. Denn es geht beispielsweise um Flächen für Eigenheime oder Gewerbe. Das ganze Verfahren sei relativ kompliziert und langwierig.

 

Die Oberlungwitzer Räte sorgten dafür, dass es noch etwas länger dauert. Denn auf Antrag der CDU-Fraktion wurde die Entscheidung vertagt, weil sich Räte mit der von der Verwaltung gelieferten Beschlussvorlage schlecht informiert sahen. Da der Flächennutzungsplan insgesamt geändert werden soll, müssen die Nachbarorte, die ihren Einzelmaßnahmen zugestimmt haben, nun auf die Oberlungwitzer warten.