Findeiß: Image der Stadt gefährdet

Abstimmungs-Desaster Oberbürgermeisterin beruft Sondersitzung ein

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Straßenbahnen in der Bahnhofstraße, auch in Zukunft noch ein alltägliches Bild?. Foto: msz/Alfredo Randazzo

Zwickau. Knapp drei Stunden hatte die Debatte gedauert, am Ende fegte der Zwickauer Stadtrat in zwei Abstimmung beide Lösungswege vom Tisch. Weder der Sanierungsplan für die Straßenbahn am Hauptbahnhof, noch die Streichung der Linie konnten sich durchsetzen. Unmittelbar nach dem Votum kündigte die Zwickauer Oberbürgermeisterin schon ihren Widerspruch an. "Wegen Nachteiligkeit für die Stadt", so Pia Findeiß auf der Sitzung. Schon während der Debatte hatte sie sich klar für den Erhalt ausgesprochen: "Der Bahnhof bleibt am Straßenbahnnetz." Nach dem Abstimmungs-Debakel der letzten Woche muss jetzt erneut verhandelt werden. Für den 15. Dezember ist eine Sondersitzung anberaumt.

Die Glaubwürdigkeit der Stadt bei Institutionen und Bürgern stehe auf dem Spiel. Außerdem gefährde das Votum mehrere geplante Infrastrukturprojekte. So begründet Findeiß am Dienstag ihren Widerspruch. Es geht vor allem um die "Innenstadttangente", eine neue Hauptverkehrsader, die das Verkehrsaufkommen um das Zentrum leiten soll. Die Linie führt auch am Bahnhof vorbei. Somit fügt sich die ohnehin geplante Sanierung des Bahnhofsvorplatzes in diese Variante ein.

Die angekündigte Sondersitzung beginnt um 14 Uhr. Anschließend folgt um 15.30 die nächste reguläre Stadtratssitzung, die letzte für dieses Jahr. Dann wird über den Haushalt 2017 abgestimmt.

Zum zweiten Mal in Folge steht unter dem Strich die rote Zahl. Dank einer relativen Entspannung bei der Gewerbesteuer fällt das Defizit 2017 nach aktueller Prognose deutlich kleiner aus: Von 29 Millionen Euro in diesem Jahr sinkt es auf 17,5 Millionen, sagte Finanzbürgermeister Bernd Meyer bei der Vorstellung des Haushaltsplans Ende Oktober.