Gebühren werden erstattet

Kitas Stadt beginnt mit Bedarfserfassung

In den Verhandlungen zwischen der Gewerkschaft ver.di und den Kommunen rund um den Kita-Streik zeichnet sich allmählich eine Einigung ab. Aus diesem Grund hat die Stadt Zwickau zu Beginn dieser Woche das Antragsverfahren zur Rückerstattung der Kita-Gebühren für den Zeitraum der Streikphase (11. Mai bis 5. Juni 2015) angeschoben. Bereits Ende letzter Woche hatten kommunale Kitas damit begonnen, den Eltern der untergebrachten Kinder entsprechende Antragsformulare auszuhändigen. Darüber hinaus bietet jedoch auch die Stadt auf ihrer Homepage unter dem Stichwort "Kitastreik" ein entsprechendes Formular als PDF-Datei zum kostenlosen Download an. Die Erstattungshöhe berechnet sich nach der Anzahl der Tage, an denen ein Kind infolge des Streiks nicht betreut wurde, pro Tag wird ein Zwanzigstel des Monatsbeitrags gewährt. Sollten Eltern während des Streiks die Kita-Notbetreuung in Anspruch genommen haben, haben sie allerdings keinen Anspruch auf teilweise Erstattung. Ziel der Maßnahme ist, die Rückzahlungen an die vom Streik Betroffenen nach dem endgültigem Abschluss der Verhandlungen zügig veranlassen zu können. Die seitens der Stadt als "einmalige freiwillige Leistung" deklarierte Rückzahlung wird ungeachtet der unlängst verhängten Haushaltssperre (Blick berichtete am Sonntag) erfolgen, da der diesbezügliche Beschluss bereits Ende Mai gefasst wurde. Die ausgefüllten Anträge können in der jeweiligen Kita abgegeben werden und sollten bis spätestens zum 29. November eingegangen sein, um noch berücksichtigt zu werden.