Haushaltssperre aufgehoben

Finanzpolitik Amtsleiter gibt Mittel frei

Ende vergangener Woche ging ein großes Aufatmen durch die Amtsstuben der Schumannstadt. Mit sofortiger Wirkung gab am Donnerstag, dem 3. Dezember, der Fachbedienstete des Amts für Finanzen die Aufhebung der gut zwei Monate zuvor verhängten Haushaltssperre für das Jahr 2015 bekannt. Hatte man im September noch sämtliche Leistungen, zu denen die Stadt nicht wegen gesetzlicher oder vertraglicher Regelungen verpflichtet war oder die der Fortsetzung bereits begonnener Investitionsmaßnahmen dienten, gestrichen, gibt es nun die Entwarnung. Die Ursache für die Sperre, eine Mindereinnahme an Gewerbesteuern im laufenden Geschäftsjahr in Höhe von 10 Millionen Euro, konnte nun kurzfristig aufgrund von eingegangenen Gewerbesteuernachzahlungen für vorangegangene Jahre kompensiert werden. Somit stehen die für 2015 eingeplanten Mittel nun doch zur Verfügung und können gemäß ursprünglicher Planung eingesetzt werden. Die aus den Gewerbesteuernachzahlungen generierten Mehreinnahmen ermöglichen zwar die nahezu ungekürzte Umsetzung der Vorhaben für 2015, ändern jedoch nach Einschätzung des Amts für Finanzen nichts an den auch schon bei Ausrufung der Haushaltssperre im September prognostizierten Mindereinnahmen für das Haushaltsjahr 2016. Als Konsequenz daraus müssen sämtliche Planungen für das kommende Haushaltsjahr neu abgewogen werden. Insbesondere betroffen sind dabei voraussichtlich freiwillige Leistungen der Stadt sowie Investitionsmaßnahmen. So ruhen aktuell die Pläne für eine Fortsetzung der Sanierung des Gewandhauses. Auch bereits geplante Neubauten wie das Zwickauer Ballsportzentrum oder die Sporthalle für das Clara-Wieck-Gymnasium liegen weiter auf Eis. Eine mittelfristige Planung wird erst nach Überarbeitung des Haushaltsplans 2016 spruchreif.