Stadt muss an der Steuerschraube drehen

Hebesatz Unternehmen müssen tiefer in die Tasche greifen

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Blick in das Gewerbegebiet in Meerane. Die Stadt erhöht die Gewerbesteuer. Foto: Frenzel

Meerane. Unternehmen, die ihren Sitz in Meerane haben, müssen im neuen Jahr tiefer in die Tasche greifen. Der Stadtrat hat auf seiner jüngsten Sitzung eine Erhöhung des Hebesatzes bei der Gewerbesteuer beschlossen - von 390 Prozentpunkten auf 397,5 Prozentpunkte.

Gewerbesteuer wird Nivellierungshebesatz Sachsens angepasst

Der Schritt erfolgte allerdings nicht ganz freiwillig. In ihren Ausführungen machten Bürgermeister Lothar Ungerer (parteilos) und Kämmerin Kerstin Eis deutlich, dass die Gewerbesteuer dem Nivellierungshebesatz des Freistaates angepasst wird. Gemeinden und Städte, deren örtliche Hebesätze unter dem durch das Land festgesetzten Nivellierungshebesatz liegen, droht im kommunalen Finanzausgleich eine Benachteiligung. Ihnen wird bei der Verteilung der Zuschüsse eine fiktive Steuerkraft angerechnet, die höher als die tatsächliche Steuerkraft ist. Das will Meerane durch die Entscheidung des Stadtrates verhindern. Die Gewerbesteuer gehört zu den wichtigsten Einnahmequellen der Stadt Meerane.

Meerane musste Rückgang verkraften

Das Netto-Gewerbesteueraufkommen belief sich 2016 auf 7,9 Millionen Euro. Im letzten Jahr musste Meerane einen Rückgang verkraften. 2017 haben die Unternehmen einen Betrag von 6,22 Millionen Euro an die Stadtkasse überwiesen. Offen ist bisher, mit welchem Wert im Entwurf des Haushaltsplanes für 2018 geplant wird. Heike Hönsch, die sich im Neuen Rathaus um die Öffentlichkeitsarbeit kümmert, gibt sich diesbezüglich auf eine BLICK-Anfrage zugeknöpft: "Zur Planzahl im Haushaltsplanentwurf für 2018 gibt es derzeit keine öffentlichen Aussagen."