"Straßen sind eine Zumutung"

Stadtrat Zwickau startet Sofortprogramm gegen Winterschäden

strassen-sind-eine-zumutung
Der Zwickauer Stadtrat tagt. Foto: Thomas Schmotz/Archiv

Zwickau. "Der Zustand vieler Straßen in Zwickau ist eine Zumutung", Mike Pohl steht mit seiner Meinung nicht allein. Der Winter ist auf den Straßen der Muldestadt nicht spurlos vorübergegangen. Vor allem die Nebenstraßen in den Wohngebieten haben gelitten.

Zur Beseitigung der Mängel muss ein Sofortprogramm her. Darüber waren sich die Stadträte am Donnerstag in ihrer Sitzung nach anfänglichen Meinungsverschiedenheiten mehrheitlich einig und beschlossen ein Sofortprogramm zur Winterschadensbeseitigung.

Es umfasst eine halbe Million Euro. Derzeit stehen der Stadt rund 1,5 Millionen Euro für diesen Zweck zur Verfügung. Die reichen aber nicht aus, um alle Schäden zu reparieren. Finanzbürgermeister Bernd Meyer schätzte: "Um allein die schlechtesten Nebenstraßen in Zwickau zu sanieren, wären schätzungsweise 13,5 Millionen Euro erforderlich."

Es wird umdisponiert

Wo dieser Betrag herkommen soll war bei den Räten umstritten. Im Bauausschuss soll darüber beraten werden. Für die eingangs beschlossenen 500.000 Euro gibt es eine Sparvariante: Das Geld soll vorläufig vom Neubau-Projekt Ballsportzentrum abgezweigt werden und die Vorhaben an der Bootsstation am Schwanenteich werden erst einmal auf Eis gelegt.

Gleiches gilt für die etwa 250 Vorschläge der Zwickauer für den Bürgerhaushalt. Lediglich 13 sollen erst einmal umgesetzt werden. Zwei Themen wurden dabei vorrangig ausgewählt, die Fahrradfreundlichkeit und der Schwanenteich.

Aus dem mit 150.000 Euro gefüllten Extratopf soll unter anderem die Finanzierung der Ausschilderung des Radwegenetzes, Fahrradständer und weitere Laternen aus Sicherheitsgründen sowie Sonnenliegen und eine Badestelle am Schwanenteich erfolgen. Alle anderen Vorschläge entfallen nicht, werden nur auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.

Mitschnitte künftig nur noch auf Antrag

Weiterhin beschlossen die Stadtvertreter mit 35 Ja- und fünf Gegenstimmen zukünftig Ton- und Bildaufzeichnungen bei den öffentlichen Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse nur nach schriftlicher Genehmigung durch das Stadtoberhaupt zuzulassen. Damit passe man sich der Mustergeschäftsordnung des Sächsischen Städte- und Gemeindetages an.