"Webalu" schreibt weiter rote Zahlen

Finanzmisere Stadtrat lehnt Erhöhung der Grundsteuer ab

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Blick zum "Webalu": Die Einrichtung ist ein Zuschussgeschäft. Foto: Frenzel

Werdau. Dämpfer für Oberbürgermeister Stefan Czarnecki (CDU): Der Stadtrat hat am Donnerstagabend die von ihm vorgeschlagene Erhöhung der Grundsteuer B von 455 auf 475 Prozentpunkte abgelehnt. Damit sollte ein Teil des Defizits, welches das Hallen- und Freibad "Werdauer Badelus" (kurz: "Webalu") einfährt, gedeckt werden. Der Vorschlag wurde aber mit fünf Ja-Stimmen, 16 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen abgelehnt. Bei der Abstimmung verweigerte sogar ein Teil der CDU-Stadträte dem Rathauschef die Gefolgschaft.

Im bis auf den letzten Platz gefüllten Ratssaal, in dem neben vielen Bürgern auch Alt-Oberbürgermeister Ralf Tittmann (Linke) saß, gab es eine heftige Diskussion. Die Stadträte aus allen Fraktionen haben zum Ausdruck gebracht, dass sie das "Webalu" als Attraktion für die Stadt an der Pleiße erhalten wollen - obwohl sich für den Zeitraum von 2015 und 2021 eine finanzielle Unterdeckung von rund 1,1 Millionen Euro ergibt. Der Fehlbetrag wurde in der Vergangenheit mit Stadtwerke-Gewinnen ausgeglichen. Offen bleibt nach der Ablehnung der Grundsteuer-Erhöhung, wie man die Finanz-Lücke künftig schließt.

"Wir müssen die Lasten auf die Schultern von allen Bürgern verteilen", warb Stefan Czarnecki um die Erhöhung der Grundsteuer. Sören Kristensen (Unabhängige Liste) schlug vor, dass das Defizit zumindest in diesem Jahr durch Mehreinnahmen bei den Grundstücksverkäufen ausgeglichen werden soll. Dann könne - wenn ein Haushaltsplan vorliegt - nach Alternativen gesucht werden.

Bernd Gerber (Freie Wähler) kritisierte, dass das Thema in der Vergangenheit "verschleppt und verschoben" wurde. Die Debatte zur Grundsteuer gehöre in die Haushaltsdebatte. Johannes Zschiegner (Linke) machte den Vorschlag, die Grundsteuer nur für ein Jahr zu erhöhen. Dem erteilte die Mehrzahl der Räte aber eine Abfuhr. "Wir haben in den letzten Monaten keine andere Lösung gefunden und müssen aufpassen, dass nicht noch mehr Porzellan zerschlagen wird", sagte Angelika Schunck (CDU).

Obwohl die Grundsteuer-Erhöhung abgelehnt wurde, hat der Stadtrat die Übertragung von Anteilen an einer kommunalen Beteiligungsgesellschaft an die Gebäude- und Grundstücksverwaltungsgesellschaft (GGV) beschlossen. Dadurch fließen rund 118.000 Euro zusätzlich in die GGV-Kasse.