Vertreter des Zwickauer Stadtrates werden künftig in Auswahl- und Bewertungskommissionen mitwirken.

Der Anlass für das Thema

Das Gremium hat einem entsprechenden Antrag der CDU-Fraktion mehrheitlich zugestimmt. Wie der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Luther sagt, sei der Anlass dafür das Thema Ballsporthalle Neuplanitz.

An der Stelle hatte es im November bei der Auftragsvergabe heftige Diskussionen und Kritik am Verfahren gegeben. Das Thema liegt aktuell bei der Vergabekammer.

„Aus dieser Erfahrung sollte man Konsequenzen ziehen“

Das Ergebnis bleibt abzuwarten. „Aus dieser Erfahrung sollte man Konsequenzen ziehen“, so Luther. Die Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Stadtrat sei optimierbar.

Im Antrag der CDU-Fraktion heißt es, dass der Stadtrat bei Baumaßnahmen und anderen Vorhaben ab einer Auftragssumme von 500.000 Euro, bei denen in Bewertung des Ausschreibungsergebnisses Auswahl- beziehungsweise Bewertungskommissionen gebildet werden, mitwirken soll.

Maßnahmen zur Vermeidung von Irritationen

In die jeweilige Kommission sollen zwei Stadträte aus dem zuständigen Fachausschuss entsendet werden. „Ich denke, so können Irritationen, wie sie beispielsweise bei der Ballsporthalle entstanden sind, vermieden werden“, so Luther.

Was bereits im Vorfeld dieses Beschlusses durchgesetzt wurde ist, dass Ausschreibungskriterien künftig im Ausschuss beschlossen werden. Also können die Fraktionen auch an der Stelle bereits ein Wörtchen mitreden und Einfluss nehmen.