Seit 19 Monaten gilt in Deutschland die sogenannte "epidemische Lage von nationaler Tragweite". Der Rechtsbegriff ist Teil des deutschen Infektionsschutzgesetzes und wurde anlässlich der COVID-19-Pandemie am 28. März 2020 eingeführt. Dadurch hatten Bundes- und Landesregierung in den vergangenen Monaten die Möglichkeit, Verordnungen zu Maskenpflicht, Abstands- und Kontaktbeschränkungen sowie zur Impfstoffbeschaffung zu erlassen. Damit könnte Ende November Schluss sein.

RKI stuft Risiko als "moderat" ein

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn soll sich bei einer Beratung mit den Länderkollegen für ein Auslaufen der "epidemischen Lage" ausgesprochen haben. Da das Robert Koch-Institut (RKI) das Risiko für geimpfte Personen als "moderat" einstufe, könne angesichts der aktuellen Impfquote die Ausnahmeregelung am 25. November 2021 beendet werden. Entscheidend für Spahns Plädoyer während der Beratung mit den Gesundheitsministern der Länder war die aktuelle Einschätzung des Robert-Koch-Instituts (RKI). Die zentrale Einrichtung der Bundesregierung auf dem Gebiet der Krankheitsüberwachung stuft die Gefährdungslage für geimpfte Personen und die Gefahr einer Überforderung des deutschen Gesundheitssystems mittlerweile nur noch als moderat ein. Das RKI weist seit längerem darauf hin, dass fast alle Infektionen und besonders die schweren Corona-Krankheitsverläufe fast nur noch bei Ungeimpften zu verzeichnen sind.