Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat den Kampf um den Erhalt der Solarindustrie in Deutschland noch nicht aufgegeben. Habeck reagierte am Montag nach einem Treffen mit Mittelständlern in Frankfurt auf die Ankündigung des Dresdner Unternehmens Solarwatt, die Produktion von Solarmodulen Ende August vorerst zu stoppen.
Habeck sagte, er hätte sich gewünscht, dass mit dem in der letzten Woche verabschiedeten Solarpaket ein Resilienzbonus, eine "kleine Zulage" für nachhaltige deutsche Produktion, verabschiedet worden wäre. Das hätte die Preisdifferenz zu chinesischen Solarpanelen reduziert und diese Unternehmen dann im Markt gehalten. "Das war jetzt nicht möglich", sagte Habeck mit Blick auf die FDP, die einen solchen Bonus abgelehnt hatte.
Habeck kündigte nun eine schnelle Umsetzung des sogenannten Net Zero Industry Act der EU an, um die Wettbewerbsfähigkeit der Solarindustrie zu stärken. Dieser schreibe bestimmte Produktionsanteile für erneuerbare Energien in Europa fest. "Wir haben eigentlich anderthalb Jahre Zeit. Wir werden das jetzt versuchen, zügiger zu machen", sagte der Minister. "Ich hoffe, dass die Unternehmen bis dahin durchhalten."
Ende März hatte das Unternehmen Meyer Burger das endgültige Aus für seinen Standort im sächsischen Freiberg besiegelt. Die rund 500 Mitarbeiter erhielten demnach ihre Kündigung. Das Unternehmen hatte die Zukunft des Standorts in Freiberg von staatlicher Unterstützung abhängig gemacht.
Solarwatt-Geschäftsführer Detlef Neuhaus sagte am Montag in Dresden zum Stopp der Solarmodul-Produktion: "Der aggressive Verdrängungswettbewerb in der Solarbranche lässt uns keine andere Wahl." Allerdings soll die 30-jährige Erfahrung in der Entwicklung und Optimierung von Photovoltaik-Hardware dem Dresdner Standort erhalten bleiben. Falls sich die Marktbedingungen wieder bessern sollten, könne die Produktion schnell wieder hochgefahren werden. Solarwatt beschäftigt europaweit 750 Mitarbeiter, davon 650 in Deutschland. Von der Aussetzung der deutschen Produktion sind rund 190 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter betroffen.
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