Frankenberg. Die Sitzungen des Stadtrates Frankenberg nehmen derzeit für sich in Anspruch, sehr lange zu gehen. Deshalb ist es jetzt erneut vorgekommen, dass die Tagesordnung nicht innerhalb einer Sitzung abgearbeitet werden konnte. So fand am 9. Februar die jüngste Sitzung des Gremiums statt. Sie wird am 16. Februar, 19 Uhr, im Veranstaltungszentrum Stadtpark Frankenberg fortgesetzt.
Abgesagtes Volksfest weiter im Fokus
Dabei dürfte mit dem Thema Haushaltkonsolidierung ein weiteres heißes Eisen angefasst werden. Hoch her ging es auch am vergangenen Mittwoch dennoch. Zum wiederholten Mal ging es um den "Tag der Sachsen". Das größte Volksfest des Freistaates sollte im September in der Stadt über die Bühne gehen. Doch der Stadtrat lehnte das vorliegende Finanzierungskonzept mit einem geplanten Eigenanteil der Kommune von 300.000 Euro ab. Jetzt wurde auch der formale und abschließende Beschluss gefasst, das Fest nicht auszurichten. Nunmehr wurde aber auch deutlich, dass die Spesenrechnung eine hohe wird. So seien in Vorbereitung der dreitägigen Party bisher Kosten in Höhe von rund 270.000 Euro angefallen.
Fördermittel müssen zurückgegeben werden
Zudem hatte der Freistaat der Stadtverwaltung Frankenberg einen Fördermittelbescheid über 700.000 Euro zugeschickt. Das Geld sollte in die Sanierung kommunaler Straßen, wie etwa die Winkler- und Schulstraße, fließen. Diesen Fördermittelbescheid hat die Stadt inzwischen zurückgegeben, denn der Betrag war in Zusammenhang mit dem "Tag der Sachsen" bewilligt worden. Zudem werde allen Mitarbeitern des Projektteams gekündigt. Insbesondere der Fakt, dass die Stadt auf den 270.000 Euro angefallenen Kosten sitzen bleiben dürfte, brachte so manchen Abgeordneten in Rage. Einige Räte empfahlen sogar, den Sachverhalt einer rechtlichen Prüfung zu unterziehen.
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