250 Millionen für den Straßenbau

Strassenbau Verschiedene Projekte im Freistaat können gefördert werden

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40 Millionen Euro fließen zusätzlich in die Erhaltung von Staatsstraßen beziehungsweise stehen für Planungs- und Ingenieursleistungen im Bereich der Bundesfernstraßen zur Verfügung. Foto: Sven Gleisberg/Archiv

Mit insgesamt rund 250 Millionen Euro steht 2018 die höchste Summe seit zehn Jahren für den kommunalen Straßen- und Brückenbau zur Verfügung. Gemäß Doppelhaushalt 2017/2018 standen ursprünglich rund 188 Millionen Euro für die Förderung bereit. Weitere 70 Millionen Euro wurden Anfang März vom Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages freigegeben.

Viele Projekte können gefördert werden

"Mit den zusätzlichen 70 Millionen Euro sind wir in der Lage, alle Projekte zu finanzieren, für die seitens der Kommunen und Landkreise ein förderfähiger Antrag vorliegt. Damit haben wir erstmals zu einem so frühen Zeitpunkt alle benötigten Mittel zur Verfügung", so Verkehrsminister Martin Dulig. Von den Landkreisen und Kommunen wurden insgesamt 165 Einzelmaßnahmen beantragt, die mit diesen Mitteln gefördert werden können. Bereits begonnene Projekte werden weiterfinanziert. Auf Antrag der einzelnen Landkreise und Kommunen könne damit ein vorzeitiger Maßnahmebeginn erteilt werden.

Staatsstraßen werden erhalten

Weitere 40 Millionen Euro zusätzlich fließen außerdem in die Erhaltung von Staatsstraßen beziehungsweise stehen für Planungs- und Ingenieursleistungen im Bereich der Bundesfernstraßen zur Verfügung. "Im Fokus steht mehr denn je die Erhaltung und der bestandsnahe Ausbau der geschaffenen Infrastruktur vor weiteren Neubaumaßnahmen. Mit der Ausbau- und Erhaltungsstrategie gibt es jetzt klare Regeln und Kriterien, um den Zustand der Staatsstraßen und Ingenieurbauwerke langfristig zu verbessern", so Dulig weiter.

Das SMWA hatte Anfang Februar die Ausbau- und Erhaltungsstrategie 2030 für Staatsstraßen vorgelegt. Das Strategiepapier definiert im Wesentlichen die bedarfsgerechte Erhaltung aller Staatsstraßen und den wirtschaftlichen Ausbau bestehender Engpässe.