Fahrverbot für Dieselautos auch in Sachsen?

Politik Bundesverwaltungsgericht verhandelt in Leipzig

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Produktion im VW-Werk Zwickau. Hier sollen zukünftig die neuen E-Autos vom Band rollen. Der Konzern plant eine komplette Umstellung. Foto: Volkswagen AG

Leipzig. Am Donnerstag, den 22. Februar 2018, verhandelte das Bundesverwaltungsgericht in seinem Sitz in Leipzig über mögliche Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in deutschen Großstädten. Auswirkungen auf Sachsen hätte das Fahrverbot auch bei einem entsprechenden Urteil nicht, so das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft. Das Fahrverbot soll der dauerhaften Einhaltung der EU-Grenzwerte für die Luftbelastung mit Stickoxiden dienen, die seit 2010 gelten.

In Sachsen kam es in den vergangenen Jahren ausschließlich in Chemnitz, Leipzig und Dresden zu Überschreitungen der Grenzwerte, die jedoch deutlich geringer waren als in westdeutschen Ballungsräumen. Im vergangenen Jahr konnten die Grenzwerte an den Messstellen sogar vollständig eingehalten werden.

Die Luftreinhaltepläne werden derzeit überarbeitet

Leipzig und Dresden überarbeiten derzeit mit Unterstützung der zuständigen Landesbehörden ihre Luftreinhaltepläne, um schnellstmöglich die Luftbelastung zu verringern. Man geht davon aus, dass mildere Maßnahmen als Fahrverbote für komplette Dieselflotten ausreichen, um die Grenzwerte künftig dauerhaft einzuhalten.