Köpping: "Syrien ist von Krieg und Terror geprägt"

Innenpolitik Deutsche Politiker diskutieren Aufhebung des Abschiebeverbots nach Syrien

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Foto: Radek Procyk/Getty Images

Dresden. Nachdem in Syrien Schutzzonen für Flüchtlinge eingerichtet wurden und damit nun auch Menschen freiwillig in das Krisenland zurückkehren können, diskutieren deutsche Politiker über die Aufhebung des Abschiebeverbotes. Sachsen und Bayern planen darüber hinaus, eine Neubewertung der syrischen Sicherheitslage zu beantragen. Demnach solle der Abschiebestopp nicht über den 30. Juni 2018 hinaus verlängert werden.

Die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping zeigte sich gegenüber den Entwicklungen kritisch: "Von Sachsen aus lässt sich weder beurteilen, noch beschließen, ob Syrien ein sicheres Land ist." Bei einer Reise ins benachbarte Jordanien hätten ihr Experten versichert, dass die Situation nicht sicher genug für Abschiebungen sei. Sie sagte weiter: "Syrien ist ein Land, welches vom Krieg und vom Terror geprägt ist. Niemand kann die Verantwortung dafür übernehmen, dass abgeschobene Menschen dort in Sicherheit sind."



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