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"Pro Chemnitz"-Demo darf stattfinden

News Rechtspopulisten wollten trotz Corona-Pandemie demonstrieren

Die rechtspopulistische Vereinigung Pro Chemnitz hatte eine Demonstration gegen die "Corona-Diktatur" für Montagabend angemeldet. Diese wurde heute durch die Stadt Chemnitz verboten. Grund ist womöglich die Corona-Schutz-Verordnung, bei der sich nicht mehr als zwei Menschen mit einem Mindestabstand von 1,5 Metern "versammeln" dürfen. Dies wäre bei einer Demonstration wahrscheinlich nicht gewährleistet.

Pro Chemnitz positioniert sich gegenwärtig gegen die Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus. Sie sehen die Einschränkung der "bürgerlichen Freiheitsrechte" als sinnfrei, ebenso die Schließungen von Geschäften, "die fahrlässige Zerstörung des Kleingewerbes und Mittelstands durch die absolut planlose Politik". Sie zweifeln jegliche Wissenschaft rund um das Virus an. Obwohl sie von den Maßnahmen nicht viel zu halten scheinen, forderten sie ihre Anhänger jedoch auf, zur Demo mit Mundschutz zu erscheinen und einen Mindestabstand einzuhalten.

Außerdem kündigte die Bürgerbewegung an, juristische Mittel gegen die Stadt einzusetzen, sollte die Demo nicht stattfinden dürfen. "Wir schauen bei der Abschaffung unserer Freiheiten unter absolut fragwürdigem Vorwand nicht tatenlos zu", heißt es seitens Pro Chemnitz. Jetzt bleibt abzuwarten, ob Pro Chemnitz das Verbot akzeptieren wird.

Update 20. April, 15 Uhr: Laut ersten Informationen soll das Verwaltungsgericht Chemnitz die Demo erlaubt haben, allerdings unter besonderen Auflagen. So wird die Teilnehmerzahl auf 15 Personen beschränkt und auf 17.30 Uhr vorverlegt. 

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