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Umfrage: Kommunen geht es überwiegend gut

Steuern IHK sieht wachsende Einnahmen und Ausgaben

Die Kommunen der Region erwarten überwiegend weiterhin hohe Steuereinnahmen aus der Gewerbesteuer. Das geht aus einer Umfrage der Industrie- und Handelskammer Chemnitz unter den 34 bevölkerungsreichsten Gemeinden in Südwestsachsen hervor. "Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer werden mehrheitlich auf konstant hohem Niveau gesehen, ein Drittel der Gemeinenden erwartet einen weiteren Anstieg, nur sehr wenige einen Rückgang", fasst Marco Hietschold, Geschäftsführer Finanzen der IHK Chemnitz zusammen.

Freiberg verringerte Abgabenlast für Unternehmen

Trotz der teilweise erwarteten Mehreinnahmen wollen die meisten Gemeinden ihre aus IHK-Sicht hohen Hebesätze für die Gewerbesteuer beibehalten. Lediglich die Stadt Freiberg habe 2018 ihre Abgabenlast für die Unternehmen verringert. Allerdings plant auch mindestens die Hälfte der befragten Kommunen steigende Sachinvestitionen: "Das ist sicher ein gutes Zeichen", so Hietschold. Mehrheitlich seien die Einnahmen und Ausgaben der Gemeinden in der Region ausgeglichen, die Verschuldung sei rückläufig. Zugleich sinken jedoch in vielen Gemeinden die Einwohnerzahlen, dies müsse bei künftiger Steuer- und Hebesatzgestaltung berücksichtigt werden.

Herausfordernd könnte für die Kommunen auch die Neugestaltung der Grundsteuern auf landwirtschaftliche oder bebaute und bebaubare Grundstücke werden, denkt Hietschold. Das Bundesverfassungsgericht hatte jüngst entschieden, dass die - im Osten Deutschlands - aus den 1930erJahren stammenden Daten zur Bewertung von Grundstücken und die daraus ermittelte Steuerlast für die Eigentümer wegen ihres Alters zu großer Ungleichbehandlung verschiedener Eigentümer führten - was nicht hinnehmbar sein. Die IHK fordert, dass die neu zu schaffende gesetzliche Basis nicht zu einer Sonderbelastung für die Unternehmen führen dürfe.



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