Wildtierverbot in Zirkussen aufgehoben

Landesdirektion Sachsen hielt Stadtratsbeschluss für rechtswidrig

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Foto: Circus Afrika

Wie die Pressemitteilung der Landesdirektion Sachsen heute mitteilte, hat diese den Chemnitzer Stadtratsbeschluss vom 31. August 2016 teilweise aufgehoben. Zirkusbetriebe mit Wildtieren - wie Elefanten, Großbären, Nashörnern, Flusspferden und Giraffen - dürfen demnach wieder städtische Flächen nutzen.

Aufgehoben wurde der Beschluss, weil er gegen das Bundesrecht verstößt und rechtswidrig ist. Die Landesdirektion informierte bereits im Februar 2017 darüber und forderte die Stadt Chemnitz zur Aufhebung auf. Daraufhin stimmte der Stadtrat zwei Mal im Frühjahr ab, wobei es keine Mehrheit gab, die der Aushebung zustimmte. Im Schreiben der Landesdirektion heißt es: "Um eine gesetzeskonforme Verwaltung sicherzustellen beanstandete die Landesdirektion Sachsen in ihrer Funktion als Aufsichtsbehörde am 15. Mai 2017 förmlich den Beschluss und hob ihn am 21. Juli 2017 auf."

Artikel 12 des Grundgesetzes: Freiheit über die Berufsausübung von Zirkussen

Zirkussen ist im Rahmen der bestehenden Vorschriften grundsätzlich der Zugang zu städtischen Veranstaltungsflächen als öffentliche Einrichtungen zu gewähren. Dieses Gesetz darf vom Stadtrat nicht eingeschränkt werden. "Solange die Zirkusse über die im Tierschutzgesetz vorgesehenen Erlaubnisse über die Zurschaustellung von Tieren verfügen und auch ansonsten die tierschutzrechtlichen Vorgaben beachten, fehlt der Stadt Chemnitz bereits die rechtliche Regelungskompetenz für den Erlass entsprechender Beschränkungen.

Zugangsbeschränkungen für Zirkusbetriebe sind unzulässig und greifen die Freiheit der Berufsausübung von Zirkussen - die sowohl den Ort, an dem die Vorführung stattfinden soll, als auch die Wahl der Tiere betrifft - nach Artikel 12 Grundgesetz an.