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Rechtsextremist versammelt Sachsen zur "Rodeldemo" am Fichtelberg

blaulicht Polizei kontrolliert Hygieneregeln

Fichtelberg. 

Fichtelberg. Rechtsextremist Sven Liebich aus Halle/Saale lud am heutigen Samstag zu einer Rodeldemo in Oberwiesenthal ein. Der Bürgermeister von Oberwiesenthal, Mirko Ernst, untersagte dies allerdings. Der Grund: Die Rodelhänge sind privat und können nicht für Demonstrationen genutzt werden. Außerdem läge auch zu viel Schnee. Daraufhin genehmigte die Versammlungsbehörde die Demonstration auf dem Zentralparkplatz P1. Zu Beginn waren zirka 25 Teilnehmer anwesend. Nach der Begrüßung durch Veranstalter Sven Liebich, bei der direkt anwesende Pressevertreter als "Lügenpresse" beschimpft wurden, ging es im weiteren Verlauf um die Corona-Beschränkungen, speziell die Versammlungs- und Reisefreiheit, die dadurch eingeschränkt sind. Er zog dabei immer wieder einen Vergleich zur DDR und der Stasi.

Bis zu 1000 Teilnehmer wären erlaubt gewesen

Jana Ulbricht, Pressesprecherin der Polizeidirektion Chemnitz, sagt: "Wir haben an den Ortseingängen Kontrollen eingerichtet, um den Teilnehmern aus nah und fern zu erklären, wo sich der Veranstaltungsort befindet. Für Demonstrationen ist die 15 Kilometer-Regel nicht entscheidend, diese gilt nur für sportliche Aktivitäten sowie zum Einkaufen. Laut der aktuellen Corona-Beschränkungen wären bis zu 1000 Teilnehmer erlaubt gewesen. Angemeldet wurde die Versammlung von 14 bis 17 Uhr. Die Beamten kontrollierten unter anderem, ob die Maskenpflicht sowie der Mindestabstand eingehalten wurden."