• Corona-News
  • Sachsen
  • Chemnitz
  • Erzgebirge
  • Mittelsachsen
  • Vogtland
  • Westsachsen
Chemnitz
Erzgebirge

Droht nun ein Rechtsstreit?

Eskalation Aufgebrachter Gemeinderat stellt Bürgermeisterin ein Ultimatum

Jocketa/Herlasgrün. 

Jocketa/Herlasgrün. Die Debatte um ein mögliches Industrie- und Gewerbegebiet in Herlasgrün sorgt bei den Anwohnern weiter für Unmut. Zur jüngsten Gemeinderatssitzung im Jocketaer Feuerwehrgebäude flammte das Thema erneut auf. Gemeinderat Heiko Lang - er vertritt den Verein zum Erhalt des Naturraums Talsperre Pöhl - verschärfte gegenüber Bürgermeisterin Daniela Hommel-Kreißl (FDP) den Ton.

Aus seiner Sicht werde über die Thematik nicht umfassend informiert. Vor diesem Hintergrund forderte er eine Einwohnerversammlung. Aus seiner Sicht hätten die Bürger das Recht darauf. Lang bezog sich auf die Sächsische Gemeindeverordnung. Falls dies innerhalb der nächsten drei Monate nicht passiert, drohte er mit rechtlichen Schritten. Die Gemeinde-Chefin reagierte prompt und verwies auf eine Bürgerversammlung im vorigen Jahr. Zu diesem Termin habe sie umfassend über das Thema informiert. "Ich habe mir nichts vorzuwerfen."

Zudem stehe sie regelmäßig mit dem Amt für Wirtschaftsförderung des Vogtlandkreises in Kontakt. Erst im Juli dieses Jahres habe sie sich zum Stand der Dinge erkundigt. Neuigkeiten gab es nicht, versicherte Kreißl. Aktuell gebe es keinen Planungsansatz für ein solches Vorhaben. Insofern sehe sie keinen Grund, zu einer weiteren Bürgerversammlung rund um die Thematik einzuladen.

Im November vorigen Jahres eskalierte der Streit während einer öffentlichen Gemeinderatssitzung. In aufgeheizter Atmosphäre brach die Bürgermeisterin die Versammlung im Tagesordnungspunkt Bürgeranfragen abrupt ab.



Prospekte