Lichter für Breitbandausbau stehen auf Grün

Internet Vogtlands Kommunen müssen keinen Eigenanteil aufbringen

lichter-fuer-breitbandausbau-stehen-auf-gruen
Foto: fatesun/Getty Images/iStockphoto

Falkenstein/Dresden. Gute Nachrichten in Sachen Breitbandausbau. Der vogtländische Landtagsabgeordnete Sören Voigt (CDU) informierte am Rande einer Fraktionssitzung über die neuesten Entwicklungen.: "Der Freistaat hat unseren Kommunen vollste Unterstützung zugesichert." Über das Sächsische Finanzausgleichsgesetz werden den Landkreisen und kreisfreien Städten entsprechende Bedarfszuweisungen zur Verfügung gestellt.

Im Klartext heißt das:

Die Kommunen im Vogtland müssen keine Eigenanteile für den Breitbandausbau aufbringen. Laut Voigt sollen die erforderlichen Mittel für Glasfaser- und Kupferleitungen gleichermaßen bereit stehen. Eine solche Unterstützung der Kommunen bei der Digitalisierung sei von enormer Bedeutung. Somit werde auch der ländliche Raum wieder attraktiver. Voigt sprach von Daseinsvorsorge.

"Es ist richtig und wichtig, dass der Freistaat zusätzliche Landesmittel über das Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung stellt." Dieses Verfahren erfordert die Änderung von Verwaltungsvorschriften und des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes. Nach Informationen des Politikers wird die Umsetzung zum ersten Quartal 2019 erfolgen.

Gute Lösung für ein schnelles Vorankommen

Zudem erhalten die Landkreise für die vorzunehmenden Koordinierungs- und Steuerungsaufgaben von diesem Jahr an bis 2022 jährlich je 100.000 Euro. Voigt sprach von guten Lösungen, die den dringend notwendigen Breitbandausbau unbürokratisch beschleunigen werden.