Spanien und Italien verklagt - das Vogtland marschiert vorne weg

Wasser Die Vogtland-Region hat in Sachen Kleinkläranlagen die Nase vorn

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Immer wieder führt der ZWAV Beratungstag durch. Offensiv ging der Verband auf die Bürger zu. Die haben reagiert und jetzt gilt das Vogtland sogar als Vorbildregion. Foto: Karsten Repert

Plauen. Paukenschlag auf internationaler Bühne! Die EU-Kommission verklagt Spanien und Italien. Denn die Umrüstung oder der Neubau von häuslichen, biologischen Kleinkläranlagen ist seit mehreren Jahren gesetzlich vorgeschrieben. Bei allen Problemen in Sachsen, die es noch zu lösen gilt: "Eine Vielzahl wurde bis zum endgültigen Fristablauf 31. Dezember 2016 im Vogtland errichtet", blickt Jürgen Hadel zurück. Der Rohrnetz- und Wassermeister ist beim Zweckverband Wasser und Abwasser Vogtland (ZWAV) verantwortlich für die Öffentlichkeitsarbeit. Weil sein Verband vom Gesetzgeber aufgefordert worden ist, die Umrüstung durchzusetzen, gab es seit 2009 natürlich auch einiges an Ärger.

ZWAV-Geschäftsführer Henning Scharch aber darf im Rückblick feststellen "dass uns die Bürger in den vergangenen Jahren dennoch sehr lösungsorientiert gegenübergetreten sind. Wir wissen natürlich, dass dieses Umrüsten Geld kostet, was nicht jeder Grundstückseigner einfach so zur Verfügung hat."

Umrüstung ist Pflicht

Für Säumige drohen nun Sanktionen, denn um die Umrüstpflicht kommt keiner herum. Erste Meldungen mit Strafandrohungen und Bußgeldforderungen durch die Unteren Wasserbehörden des Vogtlandkreises gibt es bereits. An der Umrüstung führt also wirklich kein Weg vorbei.

Was im Vogtland im Kleinen den einzelnen Grundstücksbesitzern droht, das gibt es im europäischen Maßstab auch im Großen. Spanien und Italien werden von der Europäischen Kommission wegen Verletzung der Abwasserrichtlinie verklagt. Beiden Staaten drohen Strafzahlungen in Millionenhöhe. Wegen zu zögerlicher Umsetzung der EU-Abwasserrichtlinie bringt die Kommission diese beiden Staaten vor den Gerichtshof der Europäischen Union.

Spanien und Italien mit hohen Strafzahlungen

Für die Richtlinienverletzung drohen Spanien 46,5 Millionen Euro und Italien sogar 62,7 Millionen Euro Strafzahlungen. Sollte bis zu einem festgelegten Zeitpunkt keine vollständige Einhaltung erreicht werden, sieht die Kommission darüber hinaus tägliche Zwangsgelder in Höhe von 171.217 Euro für Spanien beziehungsweise 346.922 Euro für Italien vor.

Im Vogtland waren die ZWAV-Verantwortlichen bereits ab 2009 in allen Gemeinden unterwegs, um aufzuklären. Der Erfolg ist spürbar. Auch wenn das seinerzeit vollkommen unausgereifte Gesetz für einige zusätzliche Probleme gesorgt hat. Unter anderem haben inzwischen um die 10.000 Vogtländer die biologischen Kleinkläranlagen in Betrieb genommen. Und in diesem Jahr geht der Bauboom weiter. Das wiederum bedeutet: Im Vogtland ist (fast) alles geklärt. Deutschland hat das sauberste Wasser der Welt.